Militarisierung der Polizei

Veranstaltungsreihe: Who protects us from you? Kritik an der Polizei und warum das nicht reicht.//

Das Begriffspaar von Militarisierung und Polizei taucht in den Texten deutscher Leitmedien seit den Unruhen in Ferguson 2014 regelmäßig auf. Allerdings immer im Kontext rassistischer Polizeigewalt und der Aufrüstung des Sicherheitsapparates in den USA. Dort arbeiten Wissenschaftler*innen bereits seit den 1990er Jahren zur Aufrüstung der Polizei und deren gesellschaftlichen Folgen. So wie die deutschen Polizeibehörden – in Abgrenzung zu den USA – in den hiesigen Medien explizit nicht mit dem Begriff der Militarisierung in Verbindung gebracht werden, tut sich auch die wissenschaftliche Community hierzulande schwer, die Aufrüstung des Sicherheitsapparates nach militärischem Vorbild zu erkennen und zu benennen. Analysiert mit den gleichen Methoden, wie sie in den USA entwickelt wurden, lässt sich jedoch, spätestens seit den Anschlägen von 2015 und 2016, eine Aufrüstungswelle in den deutschen Polizeibehörden nachweisen. Die Polizei rüstet nicht ab – sie rüstet auf. Die Strukturen, die Einsatzverfahren und das Selbstbild werden nicht ziviler – sondern militärischer.
Martin Kirsch ist Mitarbeiter der Informationsstelle Militarisierung (IMI) und beschäftigt sich mit Militarisierungstendenzen in der Innen- und Außenpolitik.

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